Kopfzeile

Inhalt

Teilrevision kommunalen Richtplanung «Verkehr und öffentliche Bauten und Anlagen» sowie Gesamtrevision kommunale Nutzungsplanung / Festsetzung und teilweise Nichtgenehmigung in der Gemeinde Aesch ZH

24. November 2022

Teilrevision kommunalen Richtplanung «Verkehr und öffentliche Bauten und Anlagen» sowie Gesamtrevision kommunale Nutzungsplanung / Festsetzung und teilweise Nichtgenehmigung in der Gemeinde Aesch ZH

Bekanntmachung der kommunalen Festsetzung und der teilweisen Nichtgenehmigung der Baudirektion:

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Aesch ZH haben an der Gemeindeversammlung vom 26. Januar 2022 folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Festsetzung der Gesamtrevision der Ortsplanung, unter Berücksichtigung der angenommenen Bereinigungsanträge
  2. Zustimmung zum Bericht zu den Einwendungen vom 1. Dezember 2021
  3. Kenntnisnahme des Planungsberichtes nach Art. 47 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom 24. November 2021
  4. Der Baudirektion des Kantons Zürich wird gestützt auf § 89 PBG beantragt, die Gesamtrevision der Ortsplanung zu genehmigen.
  5. Mit der Genehmigung der Ortsplanung durch die Baudirektion des Kantons Zürich werden die bis dahin gültigen Bestimmungen aufgehoben.
  6. Ermächtigung des Gemeinderats, Änderungen an der Revision der Ortsplanung vorzunehmen, sofern sich diese im Nachgang von Genehmigungs- und Rechtsmittelverfahren als notwendig erweisen und kein Ermessen besteht.

Die Baudirektion des Kantons Zürich hat mit Verfügung Nr. 0385/22 vom 27. Oktober 2022 die Teilrevision der kommunalen Richtplanung «Verkehr und öffentliche Bauten und Anlagen» genehmigt.

Weiter hat die Baudirektion des Kantons Zürich am 27. Oktober 2022 mit Beschluss Nr. 0958/22 verfügt:

  1. Die Teilrevision der kommunalen Nutzungsplanung, welche die Gemeindeversammlung Aesch mit Beschluss vom 26. Januar 2022 festgesetzt hat, wird unter Vorbehalt von Dispositiv II genehmigt.
  2. Art. 43 BZO, die Umzonung von der Kernzone Kll in die Wohnzone W2 1/2B des im Perimeter des Inventars der schutzwürdigen Ortsbilder von überkommunaler Bedeutung liegenden Teils des Grundstücks Kat.-Nr. 1597, die Einzonung des Gebiets Zwigarten von einer kantonalen Landwirtschaftszone (Lk) in eine Kernzone Kl werden nicht genehmigt.
  3. Die Bestimmung Art. 48 BZO zum kommunalen Mehrwertausgleich wird nicht genehmigt. Bei den Dispositivziffern II. und III. handelt sich um verfahrensabschliessende Anordnungen, die mit Rekurs angefochten werden können (§§ 19 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 19a Abs. 1 VRG).

Der Gemeinderat hat am 15. November 2022 beschlossen:

  1. In Bezug auf die nicht genehmigten Bestandteile der kommunalen Nutzungsplanung (Art. 43 BZO [Gestaltungsplanpflicht für das Gebiet Zwigarten], die Umzonung von der Kernzone Kll in die Wohnzone W2 1/2B des im Perimeter des Inventars der schutzwürdigen Ortsbilder von überkommunaler Bedeutung liegenden Teils des Grundstücks Kat.-Nr. 1597, die Einzonung des Gebiets Zwigarten von einer kantonalen Landwirtschaftszone (Lk) in eine Kernzone Kl und die Bestimmung Art. 48 BZO zum kommunalen Mehrwertausgleich) gemäss Dispositiv Ziff. II. und III. der Verfügung der Baudirektion Nr. 0958/22 erfolgt keine Nachfolgeregelung.
  2. Es handelt sich demnach bei Dispositiv Ziff. II und III. der Verfügung der Baudirektion Nr. 0958/22 um eine verfahrensabschliessende Anordnung, die mit Rekurs angefochten werden kann.

 

Auflage:

Die Unterlagen liegen ab dem 24. November 2022 während 30 Tagen während den ordentlichen Öffnungszeiten zur Einsicht auf der Gemeindeverwaltung auf (§ 5 Abs. 3 PBG). Zusätzlich können die Unterlagen auf der Homepage der Gemeinde www.aesch-zh.ch eingesehen werden.

Gegen den Festsetzungsbeschluss der Gemeindeversammlung sowie gegen den Genehmigungsentscheid der Baudirektion kann innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs beim Baurekursgericht erhoben werden (§§ 329 ff. PBG).

Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen oder genau zu bezeichnen. Die angerufenen Beweismittel sind genau zu bezeichnen und soweit wie möglich beizulegen. Rekursentscheide des Baurekursgerichts sind kostenpflichtig; die Kosten hat die im Verfahren unterliegende Partei zu tragen.

Gemeinderat Aesch

Zugehörige Objekte

Name
GRB_2022-201_Revision_BZO_Teilweise_Nichtgenehmigung_Anhorung_Gemeinde.pdf Download 0 GRB_2022-201_Revision_BZO_Teilweise_Nichtgenehmigung_Anhorung_Gemeinde.pdf
Teilweise_Nichtgenehmigung_Revision_Nutzungsplanung.pdf Download 1 Teilweise_Nichtgenehmigung_Revision_Nutzungsplanung.pdf
Aesch_Gesamtrev_RP_Verkehr_Mst_1-5000_Genehmigung.pdf Download 2 Aesch_Gesamtrev_RP_Verkehr_Mst_1-5000_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_RP_Verkehr_Interventionen_Mst_1-5000_Genehmi.pdf Download 3 Aesch_Gesamtrev_RP_Verkehr_Interventionen_Mst_1-5000_Genehmi.pdf
Aesch_Gesamtrev_RP_Richtplantext_Genehmigung.pdf Download 4 Aesch_Gesamtrev_RP_Richtplantext_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_RP_NP_Protokoll_Gemeindeversammlung.pdf Download 5 Aesch_Gesamtrev_RP_NP_Protokoll_Gemeindeversammlung.pdf
Aesch_Gesamtrev_RP_NP_Beleg_Publikation_mit_Rechtskraftbesch.pdf Download 6 Aesch_Gesamtrev_RP_NP_Beleg_Publikation_mit_Rechtskraftbesch.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_Zonenplan_Mst_1-5000_Genehmigung.pdf Download 7 Aesch_Gesamtrev_NP_Zonenplan_Mst_1-5000_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_Kernzonenplan_Mst_1-1000_Genehmigung.pdf Download 8 Aesch_Gesamtrev_NP_Kernzonenplan_Mst_1-1000_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_Gewaesserabstandslinie_Mst_1-2000_Genehmi.pdf Download 9 Aesch_Gesamtrev_NP_Gewaesserabstandslinie_Mst_1-2000_Genehmi.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_Einwendungsbericht_Genehmigung.pdf Download 10 Aesch_Gesamtrev_NP_Einwendungsbericht_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_BZO_synoptisch_Genehmigung.pdf Download 11 Aesch_Gesamtrev_NP_BZO_synoptisch_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_BZO_Genehmigung.pdf Download 12 Aesch_Gesamtrev_NP_BZO_Genehmigung.pdf
Aesch_Gesamtrev_NP_Bericht_Art_47_RPV_Genehmigung.pdf Download 13 Aesch_Gesamtrev_NP_Bericht_Art_47_RPV_Genehmigung.pdf